nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

nachschlagECUADOR
Die ecuadorianische Regierung unter Präsident Lenín Moreno beabsichtigt, ihre Außenhandelspolitik im Jahr 2018 neu auszurichten, um nationale Produkte und Dienstleistungen besser auf dem Weltmarkt anbieten zu können. Dazu analysiert das Handelsministerium derzeit einen möglichen Beitritt zum Freihandelsbündnis Pazifik-Allianz.

HONDURAS
In Honduras gehen die Proteste gegen den von der Opposition als illegitim bezeichneten Präsidenten Juan Orlando Hernández unvermindert weiter. Am Wochenende beteiligten sich erneut Tausende an Kundgebungen, unter anderem vor dem Büro der Vereinten Nationen in der Hauptstadt Tegucigalpa.

KOLUMBIEN
Am Dienstag hat die Guerillaorganisation Nationale Befreiungsarmee (ELN) in Kolumbien einen sogenannten bewaffneten Streik beendet, der drei Tagen lang das öffentliche Leben in mehreren Regionen Kolumbiens lahmgelegt hatte.

KUBA
Das US-Außenministerium stellt das 1994 vereinbarte und 2017 erneuerte Migrationsabkommen mit Kuba in Frage. Wie die in Miami erscheinende Tageszeitung Nuevo Herald am vergangenen Freitag unter Berufung auf eine Sprecherin des State Department berichtete, wird Washington in dem im Oktober 2017 begonnenen Steuerjahr 2018 vermutlich nicht die zugesagten 20.000 Einwanderungsvisa für kubanische Bürger ausstellen.

Vertreter verschiedener Behörden führen in Kuba derzeit offenbar Gespräche mit Vertretern und Beschäftigten aus der privaten Wirtschaft, um über neue rechtliche Rahmenbedingungen zu informieren.

VENEZUELA
Kolumbien schickt Tausende Soldaten an die Grenze zu Venezuela. »Lima-Gruppe« fordert Absage der Wahlen .

Am 22. April wird in Venezuela über das Staatsoberhaupt abgestimmt, doch bisher gibt es nur einen einzigen Kandidaten: Amtsinhaber Nicolás Maduro. Dieser wird von seiner eigenen Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV), der neugegründeten Bewegung »Wir sind Venezuela« und drei kleineren Organisationen unterstützt. Alle anderen Kräfte des linken Lagers und der Opposition haben noch keinen Aspiranten nominiert.

Nach dem erneuten abrupten Abbruch der Gespräche durch die Opposition hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro die Bevölkerung des Landes aufgerufen, ein mit dem Oppositionsbündnis Tisch der demokratischen Einheit (MUD) ausgehandeltes Abkommen mit ihrer Unterschrift zu unterstützen.

Achtzehn Menschen sind am Samstag bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften in Venezuela nahe der Goldmine Cicapra de Guasipati im südöstlichen Bundesstaat Bolívar getötet worden. Nach offiziellen Angaben waren die 17 Männer und eine Frau illegale Goldgräber.

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nachschlagLATEINAMERIKA
Frontbesuch im Hinterhof: US-Außenminister Rex Tillerson schwört bei Südamerikareise die Verbündeten auf verschärfte Aggression gegen Venezuela ein

CHILE
Die Zahl der Länder, die sich von der Kohlenutzung verabschieden, wächst weiter. Auch Chile hat nun seine Abkehr von dem besonders klimaschädlichen fossilen Energieträger erklärt. In dieser Woche kündigte Präsidentin Michelle Bachelet an, ihr Land werde aus der Kohle aussteigen.

COSTA RICA
Konservative Mobilmachung: Die Ehe für alle ist das wichtigste Wahlkampfhema in Costa Rica. Grund dafür ist ein Urteil des Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshofes.

ECUADOR
Für Ecuadors ehemaligen Präsidenten Rafael Correa wird es keine weitere Amtszeit geben. Bei einem Referendum sprachen sich am Sonntag 64 Prozent der Stimmberechtigten gegen eine unbegrenzte Wiederwahl aus.

KOLUMBIEN
Laut dem Bericht der Menschenrechtsorganisation Indepaz hat sich der erneut aufflammende Konflikt in Kolumbien besonders dramatisch auf soziale Bewegungen ausgewirkt. Alleine im Januar wurden bereits 23 bis 27 politische Morde gemeldet.

KUBA
In Washington ist am Mittwoch (Ortszeit) die Ende Januar vom US-Außenministerium gebildete »Internet-Taskforce für Kuba« zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Diese Einsatzgruppe hat den Auftrag, »technische Voraussetzungen und Möglichkeiten zu prüfen«, um den Zugang zum Internet und damit »zu den Medien der unabhängigen Presse« auf der Insel zu verbessern.

Vertreter verschiedener Behörden führen auf Kuba derzeit offenbar Meetings mit den Beschäftigten des Privatsektors durch um über neue rechtliche Rahmenbedingungen zu informieren. Nach Berichten des ehemaligen BBC-Korrespondenten Fernando Ravsberg fanden die Treffen in konstruktiver Atmosphäre statt.

Der Doktor der Naturwissenschaften Fidel Ángel Castro Díaz–Balart, der seit einigen Monaten wegen schwerer Depressionen von einer Gruppe von Ärzten behandelt worden war, nahm sich am Morgen des 1. Februar das Leben

MEXIKO
Lange Zeit war Mexiko vor allem eine Durchgangsstation mittelamerikanischer Migranten auf dem Weg in die USA. Nun suchen immer mehr Menschen in Mexiko Asyl. Frauen und LGBTI aus Mittelamerika fliehen häufig vor sexualisierter Gewalt.

VENEZUELA
US-Außenminister fordert Venezuelas Streitkräfte zum Putsch auf und schlägt Präsident Nicolás Maduro Exil in Kuba vor

In Venezuela ist Präsident Nicolás Maduro beim Kongress der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (Partido Socialista Unido de Venezuela, PSUV) erneut zum Präsidentschaftskandidaten gekürt worden.

Die Präsidentschaftswahlen in Venezuela finden am 22. April statt. Dieses Datum nannte die Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, am Mittwoch (Ortszeit) in Caracas.

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nachschlagBRASILIEN
Nach der Bestätigung des Urteils gegen Brasiliens ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und einer Erhöhung seiner noch ausstehenden Gefängnisstrafe ist das Verfahren auch international auf Kritik gestoßen.

CHILE
Die Aufarbeitung der grausamen Geschichte der Colonia Dignidad und die Verquickung der Bundesregierung kommt nur langsam voran

ECUADOR
Nachdem sich Ecuadors Präsident Lenín Moreno zuletzt immer weiter von der Politik seines Vorgängers Rafael Correa distanziert hat und diesen Kurs mit einer Volksbefragung am kommenden Sonntag konsolidieren könnte, versuchen sowohl der Internationale Währungsfonds (IWF) als auch progressive Ökonomen auf den Wirtschaftskurs einer Regierung Einfluss zu nehmen. Während der IWF klassische neoliberale Strukturanpassungen vorschlägt, erinnern die Ökonomen an die wichtige Rolle des Staates in der Wirtschaftspolitik.

HONDURAS
Begleitet von Protesten gegen die Manipulation der zurückliegenden Wahl, hat der konservative Präsident Juan Orlando Hernández in Honduras seine zweite Amtszeit angetreten. Der 49jährige Hernández legte am Samstag vor Tausenden Anhängern im schwer gesicherten Stadion der Hauptstadt Tegucigalpa seinen Eid ab.

KOLUMBIEN
Friedensprozess unter Beschuss: Kolumbiens ELN-Guerilla bekennt sich zu Anschlag auf Polizeiwache in Barranquilla. Präsident Santos setzt Verhandlungen aus.

KUBA
Das Außenministerium der USA hat in einem Kommuniqué die Gründung einer Task Force vermeldet, um „den freien und unregulierten Informationsfluss in Kuba zu befördern.“ Diese Internet Task Force besteht demnach aus Mitarbeitern der Regierung sowie anderen Experten.

MEXIKO
Ein neues Gesetz in Mexiko gibt dem Militär polizeiliche Befugnisse. Menschenrechtler und soziale Bewegungen fürchten verschärfte Repression und eine weitere Brutalisierung des Drogenkriegs.

VENEZUELA
Bei einer Sitzung der nationalen Führung der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), deren Vorsitzender er ist, hat Staatschef Nicolás Maduro am Wochenende angekündigt, die bisherige Bewegung »Wir sind Venezuela« (Somos Venezuela) als Partei zu registrieren.

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nachschlagBOLIVIEN
Boliviens Staatschef Evo Morales hat angekündigt, das Parlament um die vollständige Rücknahme der erst kürzlich erfolgten Neuerungen des Strafgesetzbuches zu bitten. Er reagierte damit am Sonntag auf die wochenlangen Proteste und Streiks verschiedener Berufsverbände und Bürgerorganisationen, die sich gegen die Reform stellten, aber auch die Regierung aufforderten, das Nein zur unbegrenzten Wiederwahl aus dem Volksentscheid vom 21. Februar 2016 zu respektieren.

BRASILIEN
Am Mittwoch hat das Berufungsgericht in Porto Alegre das Urteil der ersten Instanz gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bestätigt. Dabei erhöhten die Richter die Gefängnisstrafe von neun Jahren und sechs Monaten auf zwölf Jahre und einen Monat.

CHILE
In Chile ist eine heftige Diskussion um die vermeintliche Manipulation von Berichten der Weltbank zur Einflussnahme auf den jüngsten Präsidentschaftswahlkampf entflammt. Demnach habe der jährliche „Doing-Business-Report“ das Land während der Amtszeit der scheidenden Präsidentin Michelle Bachelet systematisch schlechter eingestuft. Der Chefökonom der Weltbank, Paul Romer, hatte zunächst eingeräumt, dass sich aus „politischer Motivation“ durch manipulierte Indizes ein falsches Ranking ergeben hatte, wovon er sich nun wieder distanzierte.

EL SALVADOR
Am 4. März werden in El Salvador das nationale Parlament sowie die Bürgermeister in den Kommunen gewählt. Die frühere Guerillaorganisation FMLN (Nationale Befreiungsfront Farabundo Martí) hofft dabei darauf, endlich eine Mehrheit in der Legislative erringen zu können.

HONDURAS
Ein Großaufgebot an Militär und Polizei versucht derzeit in Honduras, die Protestwoche gegen den neuerlichen Amtsantritt von Präsident Juan Orlando Hernández am 27. Januar vollständig zu unterbinden. Dennoch kommt es seit Samstagmorgen landesweit zu Straßensperren und Demonstrationen.

MEXIKO
Andrés Manuel López Obrador, Gründer und Kandidat der Linkspartei »Bewegung für die nationale Erneuerung« (Morena) liegt vor den am 1. Juli in Mexiko stattfindenden Präsidentschaftswahlen laut einer am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Umfrage der Tageszeitung El Economista mit 23,6 Prozent mehrere Punkte vor den neoliberalen Konkurrenten José Antonio Meade von der sozialdemokratisch orientierten Institutionellen Revolutionären Partei (PRI) und Ricardo Anaya Cortés von der rechtsgerichteten Nationalen Aktionspartei (PAN).

VENEZUELA
EU verhängt weitere Sanktionen gegen Venezuela. Einreiseverbote und Vermögenssperren gelten künftig unter anderem gegen Innenminister Néstor Reverol, die Chefin des Nationalen Wahlrats (CNE) Tibisay Lucena und den Vizechef der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV), Diosdado Cabello. Ziel der Sanktionen sei es, eine Lösung des Konflikts auf demokratischem Weg voranzubringen, hieß es dazu in Brüssel.

Einstimmig beschloss die Verfassunggebende Versammlung am Dienstag (Ortszeit) auf Antrag von Diosdado Cabello, dem Vizechef der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV), dass die Abstimmung vor dem 30. April stattfinden soll.

Die in der vergangenen Woche in Venezuela zerschlagene rechte Terrorzelle soll auch einen Anschlag auf die kubanische Botschaft vorbereitet haben.

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nachschlagBRASILIEN
Es sind bereits fast 1.000. Wie in Santa Cruz im nordöstlichen Bundesstaat Rio Grande do Norte (Foto) sind in ganz Brasilien »Volkskomitees zur Verteidigung der Demokratie« tätig geworden. Sie setzen sich für das Recht des früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT) ein, als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen 2018 anzutreten.

CHILE
Franziskus in schwerer Mission: In Chile entschuldigt sich der Papst für den jahrelangen sexuellen Missbrauch durch Geistliche. Immer weniger Chilenen bezeichnen sich als katholisch.

Daten zu Chiles Wirtschaft manipuliert: Jahrelang hat die Weltbank Chile zu schlecht eingestuft. Sie wollte damit wohl einen Milliardär politisch unterstützen. Der ist jetzt Präsident.

Sklavenarbeit unter Palmen: Schuften für süsse Gummibärchen

ECUADOR
Die staatliche Erdölgesellschaft von Ecuador, Petroamazonas, hat den Start von Bohrungen in einem neuen Teil vom „Block 43“ im Yasuní-Nationalpark bekanntgegeben, einem der Orte mit der weltweit größten Biodiversität. Damit beginnt die zweite Phase des kontroversen Ishpingo-Tambococha-Tiputini-Projektes (ITT), das 2016 im Osten des ecuadorianischen Amazonasgebietes gestartet worden war.

MEXIKO
Die Linke in Mexiko erreicht schon zum achten Mal das Ende eines Wahlkampfes, dieses Mal mit der Aussicht auf einen Sieg am 1. Juli dieses Jahres.

VENEZUELA
In Caracas haben venezolanische Sicherheitskräfte am Montag (Ortszeit) eine Terrorzelle zerschlagen. Die bewaffneten Paramilitärs um den ehemaligen Offizier Óscar Pérez hatten sich offiziellen Angaben zufolge in einem Wohnhaus im Stadtviertel El Junquito verschanzt, das von einem Großaufgebot von Polizei und Nationalgarde umstellt wurde. Während man noch über ihre Kapitulation verhandelt habe, sei das Feuer auf die Polizisten eröffnet worden, teilte das Innenministerium Venezuelas in einem Kommuniqué mit, das im staatlichen Fernsehen verlesen wurde.

Mit stehendem Applaus und dem lateinamerikanischen Schlachtruf der Linken »El pueblo unido jamás será vencido« (das einige Volk wird niemals besiegt werden) verabschiedete die Rosa-Luxemburg-Konferenz am Nachmittag die Berliner Erklärung »Solidarität mit Venezuela bleibt unsere Sache«.

Sympathie für Terroristen: Deutsche Leitmedien stilisieren venezolanische Rechte zu Freiheitskämpfern.

Venezuelas Regierung hat mit einem Bericht an die US-Börsenaufsicht (SEC) neue offizielle Zahlen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes vorgelegt.

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nachschlagARGENTINIEN
Am 4. Januar haben in Argentinien landesweit die Staatsangestellten gestreikt. Die Beamtengewerkschaft ATE und der Gewerkschaftsdachverband Autonome CTA hatten dazu aufgerufen. Grund ist der massive Stellenabbau im staatlichen und staatsnahen Bereich, der allein seit Dezember zu 1.200 Entlassungen geführt hat.

Seit dem Amtsantritt von Präsident Macri sollen 3.000 argentinische Journalistinnen und Journalisten wegen regimekritischer Texte ihre Arbeit verloren haben. Auch Fernsehsender mussten sich dem Druck der Regierung beugen. Doch die argentinischen Medienschaffenden kämpfen für ihre Pressefreiheit.

BOLIVIEN
Nach 46 Tagen haben die Ärzte in Bolivien ihren Streik beendet, nachdem sie mit der Regierung von Präsident Evo Morales eine Einigung erzielt haben.

ECUADOR
Seit dem 6. Januar hat Ecuador eine Vizepräsidentin, nachdem der bisherige Vizepräsident Jorge Glas offiziell nicht mehr das Amt bekleiden kann. Die bisherige Übergangspräsidentin Maria Alejandra Vicuna wurde mit 70 von 69 erforderlichen Stimmen ins Amt gewählt.

HONDURAS
Tausende Honduraner sind am vergangenen Samstag dem Aufruf des Wahlbündnisses der Allianz der Opposition gefolgt und haben friedlich in der nördlichen Industrie- und Handelsstadt San Pedro Sula gegen einen mutmaßlichen Wahlbetrug und Repression protestiert.

KOLUMBIEN
Am Dienstag ist in Kolumbien der im Vorfeld des Papstbesuchs im vergangenen Jahr ausgehandelte Waffenstillstand zwischen der Regierung des konservativen Präsidenten Juan Manuel Santos und der linken Guerillaorganisation Nationale Befreiungsarmee (ELN) ausgelaufen.

In Cartagena sind am Donnerstag (Ortszeit) der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos und Vertreter der ehemaligen FARC-Guerilla zusammengekommen, um nach einem Jahr die Umsetzung des Friedensvertrages zwischen beiden Seiten auszuwerten.

KUBA
In Kuba wird 2018 ein Generationenwechsel in der Führung des Landes stattfinden – der sozialistische Weg bleibt davon unberührt.

In Kuba sind im vergangenen Jahr die Kapazitäten für die Versorgung mit Solarenergie weiter ausgebaut worden. So wurde jetzt berichtet, dass in der Zentralprovinz Sancti Spiritus ein Photovoltaik-Solarpark errichtet worden ist und ein zweiter kurz vor der Fertigstellung steht.

VENEZUELA
Venezuela hat am Wochenende vorübergehend alle Schiffsverkehrs- und Flugverbindungen mit den Karibikinseln Curaçao, Aruba und Bonaire unterbrochen.

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nachschlagLATEINAMERIKA
2018 wird zum Superwahljahr für Lateinamerika und die Karibik: Neue Präsidenten werden in Brasilien, Venezuela, Mexiko, Kolumbien, Paraguay, Costa Rica sowie Kuba bestimmt. Damit wird sich auch entscheiden, ob die konservative Restauration in der Region weitergeführt werden kann oder ob sich die zentristischen und progressiven Kräfte wieder durchsetzen.

ECUADOR
Gespräch mit Pedro Páez Pérez. Über die kapitalistische Überproduktionskrise, Patente und geistiges Eigentum sowie den Platz ehemaliger Kolonien in der Weltwirtschaft

KOLUMBIEN
Ein Waffenstillstand zwischen der kolumbianischen ELN-Guerilla und der Regierung endet am 9. Januar. Die ELN will weiter Friedensverhandlungen führen, auch wenn das Abkommen nicht verlängert werden sollte.

Der gefährliche Frieden von Cauca: In Kolumbien herrscht Waffenruhe. Doch in der Region Cauca eskaliert die Gewalt. Es geht um Drogen, Landrechte und Bergbau.

KUBA
Bei einer Zeremonie anlässlich des 59. Jahrestages des Sieges der kubanischen Revolution sind die wichtigsten Ergebnisse des Gesundheitssystems für das Jahr 2017 vorgestellt worden. Dazu gehört die bemerkenswerte Meldung, dass die Säuglingssterblichkeitsrate mit einem Stand von 4,1 Todesfällen pro 1.000 Lebendgeburten die niedrigste in Kubas Geschichte aufweist und damit wieder einen weltweiten Spitzenwert erreichte.

Kubas Telekommunikationsversorger ETECSA wird in den kommenden Monaten mit dem Ausbau des mobilen Internets auf der Insel beginnen. Nachdem vergangenes Jahr die ersten privaten Internetanschlüsse verlegt wurden, soll 2018 das mobile Internet folgen. Dies versicherte die Chefin des Unternehmens, Mayra Arevich, vergangene Woche gegenüber kubanischen Medien.

MEXIKO
In Mexiko ist es besonders gefährlich für Journalisten: 13 Reporter und Medienschaffende wurden 2017 in dem lateinamerikanischen Land getötet.

Zum Jahreswechsel hat die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) ihren 24. Jahrestag begangen. Dies nahm sie zum Anlass, um zur Unterstützung für die indigene Präsidentschaftskandidatin María de Jesús Patricio Martínez, die meist nur Marichuy genannt wird, aufzurufen.

PUERTO RICO
Hunderttausende von Einwohnern von Puerto Rico sitzen selbst drei Monate nach dem Wirbelsturm «Maria» noch im Dunkeln. Die Verzögerungen beim Wiederaufbau verstärken die Abwanderung aufs amerikanische Festland.

VENEZUELA
In Venezuela haben sowohl Regierungs- als auch Oppositionsvertreter öffentlich Bilanz über das vergangene Jahr gezogen. Dabei versuchten sie auch, sich angesichts der 2018 anstehenden Präsidentschaftswahlen zu positionieren.

Die Ankündigung von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro, die Kryptowährung Petro einzuführen, ruft unterschiedliche Reaktionen hervor. Maduro hatte im Dezember zunächst den Plan öffentlich gemacht und anschließend erste Details zur geplanten Umsetzung genannt. Der Petro soll die erste Kryptowährung sein, deren Wert nicht einzig auf Spekulation beruht, sondern reale Gegenwerte hat.

Trotz Wirtschaftskrise und internationaler Einkreisung machen Venezuelas Kommunen weiter in ihrem Kampf für den „Sozialismus von unten“.

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nachschlagLATEINAMERIKA
In Lateinamerika und der Karibik verfügen nach einem Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation rund 38,6 Prozent der Bevölkerung über keine Sozialversicherung, was etwa 241 Millionen Menschen entspricht. Zudem zahlten 61,4 Prozent für Versicherungen, deren tatsächliche Schutzwirkung nur sehr gering ist, konstatiert die im Schweizerischen Genf ansässige Organisation.

Gegen den Rechtstrend: Lateinamerika erlebt gegenwärtig eine politische Wende. Der Widerstand dagegen wird immer stärker.

HONDURAS
Einen Monat nach den Präsidentschaftswahlen in Honduras hat Oppositionsführer Salvador Nasralla seinen Widerstand gegen den umstrittenen Wahlsieg von Amtsinhaber Juan Orlando Hernández bekräftigt.

KOLUMBIEN
Das Gesicht zurückgewinnen: Säureattentate wurden in Kolumbien von der Politik lange ignoriert. Stiftungen von Betroffenen wollen ein größeres Bewusstsein für das Problem schaffen und den Opfern helfen.

Auf einem Treffen zwischen der obersten Militärführung, dem Verteidigungsminister Luis Carlos Villegas und Mitgliedern der Wahrheitskommission hat das kolumbianische Militär die Bereitschaft bekundetet, seine Archive für die Wahrheitskommission zu öffnen, um zur Wahrheitsfindung über die Ereignisse während des bewaffneten Konflikts der letzten 50 Jahre beizutragen.

KUBA
Trotz immenser Schäden durch Hurrikan „Irma“ konnte Kubas Wirtschaft in diesem Jahr mit einem Wachstum von 1,6 Prozent die Rezession des vergangenen Jahres überwinden.

PERU
Pakt mit Diktator: Perus unter Korruptionsverdacht stehender Präsident Kuczynski begnadigt Exstaatschef Fujimori, um Amtsenthebung zu entgehen

VENEZUELA
In Venezuela sind zu Weihnachten 80 Häftlinge freigelassen worden, die im Zusammenhang mit gewaltsamen Ausschreitungen in den Jahren 2014 bis 2017 inhaftiert oder verurteilt worden waren. Die Amnestie erfolgte auf Initiative der Wahrheitskommission der verfassunggebenden Versammlung, die mit der Aufarbeitung der politischen Unruhen der letzten Jahre betraut ist.

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nachschlagARGENTINIEN
Massive Proteste haben die mit einigen Tagen Verzögerung durchgeführte Abstimmung im argentinischen Abgeordnetenhaus für eine Reform des Rentengesetzes und Kürzungen von Sozialleistungen begleitet. Die Rentenreformen wurden trotz der Proteste beschlossen.

CHILE
Der rechtskonservative Unternehmer Sebastián Piñera wird erneut Präsident Chiles. Bereits 2010 hatte Piñera Michelle Bachelet im Präsidentenamt abgelöst, die 2014 dann wieder Staatschefin wurde.

ECUADOR
Der Nationale Wahlrat Ecuadors (CNE) hat bekannt gegeben, dass sich 40 Parteien und Organisationen an einer von Präsident Lenín Moreno anberaumten Volksbefragung beteiligen können. Alle anerkannten Gruppierungen wollen für das „Ja“ werben. Eine der Organisationen, die vom CNE nicht anerkannt wurde, ist das Nationale Forum der Frauen. Sie hätte die Erfordernisse für die Teilnahme nicht erfüllt, so die Begründung. Die Organisation steht in dem Ruf, dem Flügel um den ehemaligen Präsidenten Rafael Correa innerhalb der Regierungspartei Alianza País (AP) nahezustehen.

HONDURAS
Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Honduras hat das Oberste Wahlgericht (TSE) am Sonntag (Ortszeit) Amtsinhaber Juan Orlando Hernández zum Sieger der Abstimmung erklärt.

Silvia Ayala von der Linkspartei »Freiheit und Neugründung« (Libre) erklärt im Interview, dass die Volksbewegung den Widerstand gegen den Wahlbetrug trotz brutaler Repression nicht aufgeben wird.

KUBA
Auf Kuba sind neue Gesetz in Kraft getreten, die das System der Unternehmen auf der Insel neu regeln. Damit wird eine seit mehreren Jahren laufende Reform der Staatsbetriebe landesweit gültig. Ziel ist es, staatliche und unternehmerische Funktionen zu trennen. Durch den Abbau vertikaler Entscheidungsstrukturen sowie die Gewährung größerer Autonomie und eigener Mittel sollen die Betriebe effizienter wirtschaften.

PERU
Der Versuch der Opposition zur Absetzung des peruanischen Präsidenten ist im Parlament gescheitert. Wie schon bei seiner Wahl setzte Kuczynski sich mit seiner Warnung vor einer Machtübernahme der Anhänger des Ex-Präsidenten Fujimori durch.

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nachschlagLATEINAMERIKA
Nach einem Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) werden in Lateinamerika und der Karibik Ende 2017 eine halbe Million Jugendliche mehr arbeitslos sein als 2016. Damit verzeichnet die Region im weltweiten Vergleich den höchsten Anstieg an Arbeitslosigkeit unter den 15- bis 24-Jährigen.

ARGENTINIEN
Gegen die ehemalige Präsidentin von Argentinien, Cristina Fernández de Kirchner, ist am Donnerstag ein Haftbefehl wegen „Hochverrats“ und „Vertuschung“ erlassen worden.

BRASILIEN
In Brasilien formiert sich die Rechte neu. Sie wird jünger, radikaler und brutaler.

CHILE
Beatriz Sánchez, Ex-Präsidentschaftskandidatin des Linksbündnisses Frente Amplio (Breite Front, FA) in Chile, hat Alejandro Guillier, dem Kandidaten der regierenden Nueva Mayoria (Neue Mehrheit), ihre Unterstützung zugesagt und öffentlich erklärt, ihn wählen zu wollen.

ECUADOR
Am Mittwoch hat ein Gericht in Ecuador Vizepräsident Jorge Glas zu sechs Jahren Haft und einer Geldstrafe in Höhe von 14,1 Millionen US-Dollar verurteilt.

HONDURAS
In Honduras hat der Präsidentschaftskandidat der Oppositionsallianz, Salvador Nasralla, Belege für die von ihm vermutete Manipulation der Auszählung bei den Wahlen am 26. November vorgelegt. Bei einer Pressekonferenz präsentierte er am Montag (Ortszeit) in Tegucigalpa Ergebnisprotokolle aus verschiedenen Wahllokalen, deren Zahlen verändert wurden.

KOLUMBIEN
Der linke Kandidat der Partei Movimiento Progresistas (Bewegung der Progressiven) und Ex-Bürgermeister von Bogotá, Gustavo Petro, liegt nach jüngsten Umfragen für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im kommenden Mai mit in führender Position.

Laut der indigenen Organisation ACIN sind in der Autonomieregion Cerro Tijeras am Wochenende sechs Menschenrechtsaktivisten erschossen worden.

VENEZUELA
Die von Staatschef Nicolás Maduro geführte Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) hat bei den Kommunalwahlen am Sonntag in dem südamerikanischen Land den erwarteten Sieg errungen. Bei einer Wahlbeteiligung von 47,2 Prozent gewannen die Sozialisten 300 der 335 Bezirke, darunter 22 der 24 Hauptstädte von Bundesstaaten.

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch den diesjährigen Sacharow-Preis an Vertreter der Opposition aus Venezuela verliehen. Bei der Zeremonie in Straßburg sagte der konservative Parlamentspräsident Antonio Tajani, es sei „der bedeutendste Preis, den die EU an jene verleiht, die Menschenrechte verteidigen“. Die Preisvergabe war jedoch auch von Kritik von Europaabgeordneten und einer Reihe von Unstimmigkeiten überschattet.

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