nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

nachschlagARGENTINIEN
Macri dreht Uhr zurück: TV-Kanal Telesur wird in Argentinien blockiert. Präsident und Neoliberale machen Front gegen linke Medien

BRASILIEN
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kommt immer stärker ins Visier der Justiz. Die Staatsanwaltschaft in São Paulo klagte ihn am Mittwoch wegen Geldwäsche an.

ECUADOR
Ecuadors Präsident Rafael Correa hat sein Kabinett umgestellt. Das Staatsoberhaupt versetzte den bisherigen Außenminister, Ricardo Patiño, an die wichtige Stelle des Verteidigungsministers. Patiño, langjähriger Funktionär in diversen Ministerämtern, traf sich umgehend mit seinem Vorgänger sowie der Militärführung.

EL SALVADOR
Die Abschiebung des ehemaligen Verteidigungsministers von El Salvador (1979-1983) , José Guillermo García, der sich bis zum 8. Januar dieses Jahres in den USA aufgehalten hatte, hat die Debatte über das umstrittene Amnestiegesetz in El Salvador wieder angefacht. Obwohl der García wegen seiner Verantwortung für Folter und extralegale Hinrichtungen während des Bürgerkriegs zwischen 1980 und 1991 verurteilt wurde, muss er seine Strafe nicht in seinem Herkunftsland verbüßen.

HONDURAS
In Honduras haben die Behörden den mexikanischen Aktivisten Gustavo Castro Soto auch am gestrigen Dienstag an der Ausreise gehindert. Er ist Augenzeuge des Mordes an der indigenen Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres und wurde bei dem Attentat in der vergangenen Woche selbst verletzt. Jetzt fürchten Angehörige und Freunde auch um sein Leben.

KUBA
Kubas Wirtschafts- und Planungsminister Marino Murillo erwartet für 2016 ein Wachstum der Volkswirtschaft um zwei Prozent. Das ist nur die Hälfte des Zuwachses vom vergangenen Jahr, und selbst diese Zahl ist optimistisch, denn akute Devisenengpässe dämpfen die Erwartungen. Ursachen dafür sind niedrige Weltmarktpreise für das kubanische Hauptexportgut Nickel und drohende Missernten nach schweren Regenfällen und Überschwemmungen, die der schlimmsten Trockenperiode seit mehr als 100 Jahren folgten.

Die Verhandlungen Kubas und der Europäischen Union über ein Rahmenabkommen für politischen Dialog und Zusammenarbeit stehen kurz vor einem Abschluss. Vertreter beider Seiten erklärten am Freitag nachmittag (Ortszeit) vor der Presse in Havanna, dass über die wichtigsten Eckpunkte des angestrebten Vertrages Einigung erzielt worden sei.

MEXIKO
Die Befreiungsarmee EZLN hat ein skandalöses Vorgehen der mexikanischen Regierung gegen eigene Unterstützer aufgedeckt. Die autonomen zapatistischen Gemeinden befinden sich im Aufschwung.

VENEZUELA
Drei Jahre nach dem Tod von Hugo Chávez ist am Sonnabend in Caracas mit zahlreichen Veranstaltungen an den früheren venezolanischen Präsidenten erinnert worden. Zu den Gedenkfeierlichkeiten waren zahlreiche Staatschefs der Region in die Hauptstadt des südamerikanischen Landes gekommen, unter ihnen Boliviens Präsident Evo Morales, sein nicaraguanischer Amtskollege Daniel Ortega und das Staatsoberhaupt von El Salvador, Salvador Sánchez Cerén.

Die US-Politik gegenüber Venezuela sorgt weiter für Ärger: Nachdem US-Präsident Barack Obama in der vergangenen Woche Sanktionen gegen das südamerikanische Land verlängert hat, meldeten mehrere Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und der Karibik Protest an.

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