nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

nachschlagLATEINAMERIKA
Die Union Lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen (ULAN) will weitere öffentliche Medien einbeziehen und ihre Verbindungen zu den Integrationsbündnissen der Region intensivieren.

BOLIVIEN
Bolivien wird ab Juni dieses Jahres vollständiges Mitglied des südamerikanischen Wirtschaftsbündnisses Mercosur sein.

BRASILIEN
Im Präsidentschaftswahlkampf 2014 hatte sich Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei als letzte Bastion gegen die Rückkehr der Neoliberalen angepriesen, doch die ersten Maßnahmen der Regierung zeigen eine wirtschaftspolitische Kehrtwende. Bezeichnend für den Schwenk, den Dilma Rousseff vollzogen hat, ist auch die Vergabe des Finanzressorts an den Chicago-Ökonomen Joaquim Levy. Der ehemalige Vermögensverwalter bei Brasiliens zweitgrößter Bank Bradesco war, anders als sämtliche seiner Vorgänger seit 2003, niemals Mitglied der Arbeiterpartei.

CHILE
Chiles Präsidentin Michelle Bachelet hat mit ihrer Unterschrift ein neues Wahlgesetz in Kraft gesetzt. Damit wird das bisher gültige binominale Wahlsystem durch ein Verhältniswahlrecht ersetzt.

HONDURAS
Sechs Jahre nach dem Staatsstreich von Tegucigalpa gegen den Linkspolitiker und damaligen Präsidenten Manuel Zelaya hat die rechts-konservative Nachfolgeregierung der Nationalpartei Honduras (PNH) eine Verfassungsänderung erwirkt, die erstmals seit Inkrafttreten der gültigen Magna Charta von 1982 eine unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten ermöglicht.

KUBA
Die Wirtschaftskommission der UNO für Lateinamerika, CEPAL, hat die Investitionspolitik Kubas als vorbildlich eingestuft.

Der Kongress der Vereinigten Staaten wird die Streichung Kubas von der Terrorliste nicht verhindern. US-Präsident Barack Obama hatte kürzlich auf der Grundlage eines Gutachtens seines Außenministeriums wie erwartet entschieden, den sozialistischen Karibikstaat nicht länger auf der Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten zu führen.

VENEZUELA
Linksgerichtete Abgeordnete lateinamerikanischer Regionalparlamente haben von US-Präsident Barack Obama die Rücknahme des Dekretes gefordert, mit dem er Venezuela am 9. März zur „Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA“ erklärt und Sanktionen gegen Regierungsfunktionäre verhängt hatte.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog

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